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Gefängnis für Schwarzfahrer - Wie sinnvoll sind Ersatzfreiheitsstrafen?

Samstag, 07:45

Wer in Bus und Bahn ohne Fahrkarte erwischt wird, also beim Schwarzfahren, muss ein erhöhtes Beförderungsentgelt von 60 Euro an das Verkehrsunternehmen zahlen. Da das Fahren ohne Ticket in Deutschland eine Straftat ist, kann es außerdem zu einer Strafanzeige und einer Geldstrafe kommen. Wird diese nicht gezahlt, droht eine Ersatzfreiheitsstrafe, also das Absitzen der Geldstrafe im Gefängnis. Dies trifft jedes Jahr tausende Menschen und kostet den Steuerzahler mehrere Millionen Euro. Zum 1. Februar 2024 hat sich die Anzahl der Tagessätze und somit auch die Dauer des Gefängnisaufenthaltes halbiert. "Exakt - Die Story" will herausfinden, welche Auswirkungen die Gesetzesänderung hat und was Alternativen zum Gefängnis sein könnten. Autor und Aktivist Dominik Bloh hat jahrelang auf der Straße gelebt und fuhr in dieser Zeit häufig schwarz. "Der einzig warme Ort, den ich sehr häufig gefunden habe, war die S-Bahn, war der Nachtbus. So habe ich eine Möglichkeit gefunden, nicht in der Nacht zu erfrieren." Bloh schildert die Ausweglosigkeit, mit der Geldstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen Menschen ohne Obdach treffen. Die öffentlichen Verkehrsunternehmen argumentieren, dass sie sich an das Gesetz halten und jeden gleich behandeln müssen. Soziale Härten abzufedern, sei Aufgabe der Kommunen, so Jennifer Santana von der Verkehrsgemeinschaft Mittelthüringen. "Die können frei entscheiden, wie hoch ihre Preise sind vom ÖPNV und ob sie bedürftigen Menschen Geld zu den Tickets dazugeben oder diese sogar voll bezahlen." Einige Stadträte wie zum Beispiel von Düsseldorf, Münster und Köln schreiben ihren Verkehrsunternehmen seit Kurzem vor, Schwarzfahrer nicht mehr anzuzeigen. Arne Semsrott von der Initiative "Freiheitsfonds" geht weder die Gesetzesänderung noch der Vorschlag von Bundesjustizminister Marco Buschmann, das Schwarzfahren von einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit herabzustufen, weit genug. Semsrott plädiert für eine komplette Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen: "Sie sind unverhältnismäßig. Sie sind ungerecht. Sie sind diskriminierend. Sie bestrafen vor allem arme Menschen." Auch Gefängnisleiterin Gundi Bäßler von der JVA Frankenthal findet, dass Ersatzfreiheitsstrafen die Straffälligen unverhältnismäßig hart treffen. "Menschen, die zu einer Geldstrafe verurteilt wurden, gehören nicht ins Gefängnis, weil das ihrer Schuld nicht angemessen ist. Ihre Schuld ist nicht so hoch, dass ihnen das wertvolle Gut der Freiheit entzogen wird." Die Gesetzesänderung biete zudem keine Entlastung für die Gefängnisse, da der bürokratische Aufwand gleich bleibe. Ein Film von Rozhyar Zolfaghari und Matilda Sonntag

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Beschreibung

Die Arbeitswelt hat sich verändert, unter anderem durch Corona, aber auch den zunehmenden Wunsch nach einer anderen Work-Life-Balance. Es hat sich gezeigt, dass es mehr als nur ein Arbeitszeitmodell gibt. Von der Viertagewoche, Co-Working bis hin zu flexiblen Arbeitszeiten, so sieht die Arbeitswelt von morgen, manchmal auch schon von heute, aus. In dieser Welt gibt es ein neues Verständnis von Arbeit in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung. Und ein neues Verständnis von Selbstverwirklichung und Eigenverantwortung. Und dafür gibt es konkrete Beispiele in Schleswig-Holstein: Jessica Hansen vom Malereibetrieb Die Malerin bei Eckernförde stand vor dem gleichen Problem wie viele ihrer Kollegen: Sie konnte keine Fachkräfte finden, überlegte, ob sie überhaupt weitermachen kann. Heute kann sie sich vor Bewerbern nicht mehr retten, denn sie hat in ihrem Malerbetrieb die Viertagewoche eingeführt. Auf dem Alsenhof in der 2.000-Einwohner-Gemeinde Lägerdorf bei Itzehoe, nördlich von Hamburg, findet Co-Working, Co-Living und Co-Creation statt. Das bedeutet: Menschen mit verschiedenen Fähigkeiten arbeiten sowohl an eigenen als auch an gemeinsamen Projekten. So profitieren verschiedene Fachrichtungen voneinander und Generationen ergänzen sich gegenseitig. Das Konzept auf dem alten Bauernhof in Lägerdorf ist mehr als nur eine WG für Erwachsene: Während im Co-Working-Space gemeinsam gearbeitet wird, gehen die Bewohner nach Feierabend ihren Hobbys oder eigenen Projekten in offenen Werkstätten nach und wohnen auf dem Hof. Von der klassischen Büroarbeit über Graffitiworkshops bis hin zur Restaurierung eines Pianos kann alles dabei sein. Außerdem soll der Alsenhof ein neuer Mittelpunkt von Lägerdorf werden, an dem Menschen sich treffen und voneinander lernen. Das Städtische Krankenhaus in Kiel leidet unter Pflegekräftemangel und bietet deshalb ein flexibles Arbeitszeitmodell an, um zum Beispiel Eltern oder Studierende wieder in den Beruf zu holen. Sie können in kürzeren Schichten als Springer auf verschiedenen Stationen arbeiten, auf denen akuter Bedarf besteht. Ohne dieses Modell könnte zum Beispiel die alleinerziehende Intensivkrankenschwester Maria Parting ihrem Beruf nicht mehr nachgehen. So kann sie flexibel arbeiten und das Krankenhaus hat eine Pflegekraft mehr. Vom Krankenhaus bis zum Handwerksbetrieb: Norddeutsche Unternehmen zeigen verschiedene Ansätze, New Work in drei unterschiedlichen Berufsfeldern zu etablieren und den Mensch in den Mittelpunkt zu stellen. Anders arbeiten, anders leben. Film von Laura Zimmermann


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