Demokratie verstehen
Das Bundesverfassungsgericht
Beschreibung
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zählt zu den obersten Verfassungsorganen Deutschlands. Es wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes in Deutschland. Jeder Bürger kann dieses Gericht anrufen, wenn er seine Grundrechte verletzt sieht. Zu den Aufgaben des Gerichts gehört es zu überprüfen, ob ein verabschiedetes Gesetz den Grundrechten der Bürger widerspricht. So wurden zum Beispiel die Corona-Regeln auf ihre Verfassungskonformität überprüft, die Mietpreisbremse gekippt und Änderungen des Klimaschutzgesetzes eingefordert. Die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele von der Hertie School Berlin trifft die obersten Richter des Bundesverfassungsgerichtes, Dr. Stephan Harbarth (Präsident des BVerfG) und Prof. Dr. Doris König (Vizepräsidentin des BVerfG). Mit ihnen diskutiert sie über die Herausforderungen als Hüter der Grundrechte, die Machtbefugnisse und das Wahlverfahren zur Besetzung der Verfassungsrichter. Weitere Gesprächspartner in dieser Folge sind: Stephan Thomae (Parlamentarischer Geschäftsführer, sitzt im Wahlausschuss für die Bundesverfassungsrichter) gibt Einblicke, wie die Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichtes im Bundestag abläuft und ob es dabei auch Kandidatengerangel gibt. Nina Warken (Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) stellt sich der Frage, wie demokratisch die Wahl der Richter ist und ob sich die Politik im Verfassungsgericht zu sehr einmischt
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